Ansprüche bei Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit ist für die weit überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung ein besonders schwerwiegendes Risiko. Sie geht für die davon Betroffenen mit gravierenden sozialen, materiellen und gesundheitlichen Folgen einher. Die Arbeitslosenversicherung wurde in Österreich erstmals im Jahr 1918 gesetzlich geregelt. Auch heute – mehr als 100 Jahre danach – ist sie ein immens wichtiger Bestandteil der sozialen Sicherung in Österreich, da 2022 mehr als 860.000 Menschen mindestens einen Tag arbeitslos gemeldet waren.

Positiver Trend am Arbeitsmarkt, aber keine Vollbeschäftigung

Auch wenn die Corona-Pandemie den Arbeitsmarkt 2020 in einen kompletten Krisenmodus gebracht und tiefe Narben hinterlassen hat, war mit 2022 eine deutliche Erholung am Arbeitsmarkt zu beobachten.

Durch die Kurzarbeit – ein Modell zur staatlich finanzierten Arbeitszeitverkürzung – konnte die Krise am Arbeitsmarkt während der Pandemie abgefedert werden. Die Sozialpartner einigten sich mittlerweile mehrfach auf Adaptierungen der Kurzarbeitsregelungen. Am Höhepunkt (April 2020) waren rund 1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Ohne diese Regelung(en) wäre die Arbeitslosigkeit phasenweise Richtung 2 Millionen Betroffene gestiegen – ein Verwerfungsszenario, das sich niemand ausmalen möchte.

Im Jahr 2022 lag die Arbeitslosenquote mit 6,3 % sogar unter dem Wert des Vorkrisenjahres 2019 (7,4 %). Trotzdem waren im Jahresdurchschnitt 2022 noch immer fast 333.000 Menschen in Österreich auf Arbeitsuche (263.120 vorgemerkte Arbeitslose und 69.524 Schulungsteilnehmer:innen).

Die Zahl der Arbeit suchenden Personen ist seit 2020 zwar gesunken, mit der durch die Pandemie ausgelösten Arbeitsmarktkrise wurden aber strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt verfestigt. Vor allem arbeitslose Frauen, junge Erwachsene und Langzeitarbeitslose haben es besonders schwer. Es braucht rasch ein politisches Gegensteuern: ein Recht auf Aus- und Weiterbildungen, eine bessere Existenzsicherung während der Arbeitslosigkeit, mehr Personal im AMS und eine Jobgarantie für Langzeitarbeitslose.

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Nach dem Rückgang der Arbeitslosenzahlen im vergangenen Jahr ist aber der wirtschaftliche Ausblick ernüchternd und bedenklich gleichermaßen. Die „Stagflation“ – also die Kombination aus einer wirtschaftlichen Stagnationsphase und einem hohen Preisniveau – wird leider wieder zu schlechteren Arbeitsmarktergebnissen und einem spürbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit bereits 2023 führen.

Diskriminierung von Frauen, jungen Erwachsenen und Langzeitarbeitslosen am Arbeitsmarkt

Frauen sind auch nach der COVID-19-Krise am Arbeitsmarkt (mehrfach) von Diskriminierung betroffen. Neben ihrer zentralen Rolle in besonders systemrelevanten Branchen (u. a. Gesundheit, Pflege, Handel) stemmen sie noch immer die Hauptlast der Sorge- und Betreuungsarbeit in den Familien. Auch Jugendliche und junge Erwachsene, die am Übergang von der Ausbildung zur Arbeitswelt stehen, trifft die schwierige Situation auf dem Arbeitsmarkt. Und obwohl die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen 2022 deutlich zurückging, sinkt sie weniger stark als die Gesamtarbeitslosigkeit.

Arbeitslosenversicherung

Alle, die unselbstständig erwerbstätig sind (Arbeiter:innen, Angestellte, freie Dienstnehmer:innen) und ein Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze haben, sind in der Arbeitslosenversicherung pflichtversichert. Versicherungsbeiträge werden von Unternehmen und den Erwerbstätigen geleistet, jeweils in der Höhe von 3 % vom Bruttoeinkommen, also insgesamt 6 %. Bei kleinen Einkommen sind die Beiträge der Versicherten niedriger („Staffelung“). Außerdem gibt es eine Höchstbeitragsgrundlage, das heißt, dass ab einer gewissen Höhe die Beiträge gedeckelt sind. Selbstständig Erwerbstätige haben die Möglichkeit einer freiwilligen Arbeitslosenversicherung.

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Die österreichische Arbeitsmarktpolitik besteht im Wesentlichen aus zwei Säulen. Bei der ersten Säule handelt es sich um die sogenannte passive Arbeitsmarktpolitik. Ihr Ziel ist es, den Einkommensverlust durch die Arbeitslosigkeit durch Geldleistungen auszugleichen. Diese Geldleistungen sind in erster Linie das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe.

Die zweite Säule ist die aktive Arbeitsmarktpolitik. Einerseits sollen die Arbeitsmarktchancen der Erwerbstätigen durch Schulungen und Förderung ihrer Mobilität verbessert werden. Andererseits sollen Betriebe dabei unterstützt werden, Arbeitskräfte einzustellen. Auf diese Leistungen besteht kein Rechtsanspruch. Weitere Informationen dazu finden Sie beim zuständigen AMS.

Erreichen die Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung eine bestimmte Höhe nicht oder sollte überhaupt kein Anspruch bestehen – weil etwa das Beschäftigungsverhältnis zu kurz gedauert hat –, stellt der Staat andere bedarfsgeprüfte Sozialleistungen zur Verfügung.

Die wichtigsten Sozialleistungen in diesem Fall